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Newsletter zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Bedingungen für unsere Arbeit waren in den letzten Wochen bekanntlich alles andere als zufriedenstellend. Dabei ging es uns nicht alleine so – was die Sache nicht besser macht. Das hat dazu geführt, dass es erstmals einen Austausch der LPKs und der Bundespressekonferenz (per Videoschalte) gab – mit dem Ergebnis einer gemeinsamen Resolution, die über die BPK passend zum Tag der Pressefreiheit an Bundes- und Landesregierungen sowie Agenturen gegangen ist. Ihr findet diese hier.

Bei uns hat sich nach vielfältigen Interventionen einiges sogar etwas früher als ursprünglich verabredet geändert. In der vergangenen Woche wurde kurzfristig die als Videoschalte angekündigte Regierungs-PK erstmalig wieder zu einer Präsenz-LPK umgewandelt. Dabei hat sich allerdings auch herausgestellt, dass es Ungereimtheiten bei Einladungen gab. Wir haben der Staastkanzlei unsere aktuellen Listen zur Verfügung gestellt mit der Bitte um Weiterleitung an alle Häuser.

Nachdem wir unsere LPKs im Landtag bereits wieder aufgenommen haben, sind wir damit ab dieser Woche wieder in unserem Vor-Corona-Präsenz-Turnus.

Hier die Termine:
Montag, 13.00 Uhr, LPK mit Fraktionen im Landtag
Dienstag, 13.00 Uhr, Staatskanzlei, mit Bildungsministerin Streichert-Clivot

Beste Grüße

Oliver Hilt

LPK in Bildern

Letzte LPK vor der Sommerpause mit  Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) und seiner Stellvertreterin,  Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger,
Regierungssprecher Alex Zeyer (Leitung: LPK-Vorsitzender Oliver Hilt) 

LPK mit Umweltminister Reinhold Jost von der Agrarministerkonferenz – mit
Regierungssprecher Alex Zeyer (r.) und LPK-Leiter Gerrit Dauelsberg (l.).

Bis auf weiteres fallen die Montags-LPK mit Fraktionen im Landtag und dienstags mit der Landesregierung nach Kabinettssitzung in der Staatskanzlei aus.

Je nach aktueller Entwicklung werden wir in Abstimmung mit der Staatskanzlei zu Telefon-Schaltkonferenzen mit Fachministern/Ministerpräsident kurzfristig einladen.

Die für den 1. April geplante Landtagssitzung entfällt. Nach derzeitigem Stand soll die Plenarsitzung im Mai (13.5.) stattfinden.

Halbzeitbilanz der Saar-Groko – mit Katja Sponholz (LPK-Leitung).